Politik

Krisenzeiten

"Schlechte-Laune-Partei": Scholz erklärt Umfragehoch der AfD

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich bei einer Veranstaltung in Hamburg zu den aktuell hohen Umfragewerten der AfD.

• 05.06.2023 • 09:29 Uhr

Beziehung auf "Rekordtief"

"Militär wird nicht zögern": China warnt USA vor Einmischung in Taiwan

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind laut dem chinesischen Verteidigungsminister auf einem "Rekordtief". Li Shangfu warnte vor Konsequenzen bei einer Einmischung in den Streit um Taiwan.

• 04.06.2023 • 08:55 Uhr

Tag der Organspende

"Politikversagen muss enden": Bessere Organspende-Bedingungen gefordert

Tausende Menschen in Deutschland warten auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Die Bedingungen für mehr Organspenden müssen aus Sicht von Patientenschützern verbessert werden.

• 03.06.2023 • 09:51 Uhr

Nach erbitterten Kämpfen

Ukraine-Krieg: Wagner-Söldner aus gefallener Stadt Bachmut abgezogen

Über Monate hinweg wurde um Bachmut erbittert gekämpft - auch mit Unterstützung der Söldnertruppe Wagner. Diese kehrt der Stadt im Gebiet Donezk nun den Rücken, zumindest fast.

• 02.06.2023 • 22:14 Uhr

Alternative zur Wehrpflicht

Wehrbeauftragte Högl fordert Rückkehr der Musterung

Wehrpflicht: Nein! Musterung: Ja! Diese aber auch nur, um einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr abzuleisten. Also kein Muss?

• 02.06.2023 • 15:14 Uhr

Neuer Konflikt

Kosovo: Warum kommt das Balkanland nicht zur Ruhe?

Immer wieder kommt es im Kosovo zu Konflikten. Am Pfingstwochenende kam es zu Ausschreitungen, zahlreiche serbische Zivilisten und NATO-Soldaten wurden verletzt. Doch warum eskaliert die Lage in dem Balkanland erneut?

• 02.06.2023 • 13:32 Uhr

Verfahren gegen Ex-US-Präsident

Trump-Affäre: Neue Ermittlungs-Details zu Geheimdokumenten

Um den Ex-US-Präsidenten Donald Trump wird es nicht ruhig. Im Gegenteil: Die Liste der Verfahren gegen Trump ist lang. Jetzt sollen neue Details ermittelt worden sein.

• 02.06.2023 • 11:27 Uhr

SPD-Generalsekretär

Kühnert sicher: Heizungsgesetz kommt noch im Sommer

Hat das Gerangel um das Heizungsgesetz nun bald ein Ende? Nachdem sich die Ampel auf Kompromisse einigen konnte, geht auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert davon aus, dass es noch vor der Sommerpause durchs Parlament geht.

• 02.06.2023 • 10:26 Uhr

Gleichauf mit der SPD

AfD im Umfragehoch: CDU gibt Ampel die Schuld

Die AfD liegt in einer aktuellen Umfrage gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD. CDU-Generalsekretär Czaja macht die "Chaos-Politik" der Ampel dafür verantwortlich.

• 02.06.2023 • 10:06 Uhr

"I got sandbagged"

Schock für Biden: US-Präsident stürzt auf der Bühne

Danach versuchte es Joe Biden mit Humor. Doch der erneute Sturz des US-Präsidenten auf offener Bühne facht die Debatte um die Gesundheit des 80-Jährigen erneut an.

• 02.06.2023 • 09:04 Uhr

Auch Senat billigt Gesetzesentwurf

Zahlungsunfähigkeit abgewendet: USA beenden offiziell Schuldenstreit

Die wirtschaftliche Katastrophe ist abgewendet: Mit dem "Go" des Senats können die USA ihren Schuldenstreit beilegen. Zufrieden mit dem Deal scheinen jedoch die Wenigsten.

• 02.06.2023 • 07:18 Uhr

Politik

Heizungsstreit: Habeck-Ministerium verteidigt umstrittenen Kurs

Zum umstrittenen Heizungsgesetz hat die FDP schon mehrere Fragenkataloge ans Wirtschaftsministerium gerichtet. Nun hat sie 77 Antworten erhalten: Dabei verteidigt das Habeck-Ministerium seinen Kurs.

• 01.06.2023 • 20:54 Uhr

Gefahr der Paramilitarisierung

Russische Privatarmeen bedrohen Putins Gewaltmonopol

In den Medien ist immer von der Wagner-Gruppe die Rede, wenn es um private Armeen in Russland geht. Es sind aber noch zahlreiche mehr. Dies könnte zur Gefahr werden

• 01.06.2023 • 17:25 Uhr

Umstrittene Krankenhausreform

Lauterbach: Ohne Reform droht unkontrolliertes Krankenhaus-Sterben

Die umstrittene Krankenhausreform soll auf Biegen und Brechen kommen. Wird der geplanten Reform eine Absage erteilt, sagt Lauterbach ein unkontrolliertes Krankenhaus-Sterben voraus.

• 01.06.2023 • 14:40 Uhr