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SPD-Generalsekretär

Kühnert sicher: Heizungsgesetz kommt noch im Sommer

  • Aktualisiert: 02.06.2023
  • 10:26 Uhr
  • Anne Funk
Kevin Kühnert zeigte sich im Talk bei Maybrit Illner (links) optimistisch im Hinblick auf das Heizungsgesetz.
Kevin Kühnert zeigte sich im Talk bei Maybrit Illner (links) optimistisch im Hinblick auf das Heizungsgesetz.© ZDF und Svea Pietschmann

Hat das Gerangel um das Heizungsgesetz nun bald ein Ende? Nachdem sich die Ampel auf Kompromisse einigen konnte, geht auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert davon aus, dass es noch vor der Sommerpause durchs Parlament geht.

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Viel Gegenwind gab es für das Heizungsgesetz von Robert Habeck (Grüne), nun scheinen zumindest insoweit genug Kompromisse gefunden, dass auch die Ampel-Partner zustimmen können. Doch reicht das, damit es noch - wie vom Wirtschaftsminister angestrebt - vor der Sommerpause im Parlament, die am 7. Juli beginnt, verabschiedet werden kann?

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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich zumindest optimistisch, dass die Koalition das umstrittene Gesetz schon bald verabschieden wird. Dies sei "absolut realistisch", so der Politiker am Donnerstagabend (1. Juni) im ZDF-Talk "Maybrit Illner". "Und ich glaube, auch die Öffentlichkeit hat gemerkt: Viele Einlassungen und Wortmeldungen zu dem Thema haben sich im Tonfall und in der Qualität deutlich verändert."

Schon in zwei Wochen erste Lesung

Kühnert glaube fest daran, dass das Heizungsgesetz in der Sitzungswoche des Bundestags in zwei Wochen zur ersten Lesung auf der Tagesordnung stehe. "Das ist die Voraussetzung, damit wir noch vor der Sommerpause - so ist das Bestreben - durchkommen mit dem Gesetz." 

Nachdem sich die Ampel zuletzt offenbar auf Kompromisse beim Gebäudeenergiegesetz einigen konnte, zeigte sich auch Robert Habeck wieder zuversichtlicher, dass es noch vor der Parlamentspause verabschiedet werden könnte.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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