Politik

Bei Seidenstraßen-Gipfel

Xi und Putin beschwören enge Zusammenarbeit und "tiefe Freundschaft"

Wladimir Putin und Xi Jinping haben bei einem Treffen das Vertrauen zwischen Russland und China gelobt. Der chinesische Machthaber sprach überdies von einer "guten Arbeitsbeziehung und einer tiefen Freundschaft" zum Kremlchef.

• 18.10.2023 • 16:29 Uhr

Nötigung im Luftraum

Pentagon: Chinas Militär hat mehr als 180 Mal versucht, US-Flieger zu bedrängen

180 Mal sollen Kampfflieger des chinesischen Militärs in den vergangenen zwei Jahren US-Flugzeuge genötigt und bedrängt haben. Laut Pentagon sind das mehr Vorkommnisse als im gesamten vorangegangenen Jahrzehnt.

• 18.10.2023 • 16:17 Uhr

Umgang mit rechter Partei

Gegen AfD-Verbot: Faeser will auf politische Debatte setzen

Die Diskussion über ein mögliches AfD-Verbot in Deutschland reißt nicht ab. Für Innenministerin Faeser wäre das aber eine zu einfache Antwort auf den Höhenflug der Rechten.

• 18.10.2023 • 14:43 Uhr

Wahl um Chefposten im US-Kongress

USA: Trump-Kandidat Jim Jordan scheitert bei erster Wahl

Das Chaos bei den Republikanern geht weiter: Der Republikaner Jim Jordan ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses im ersten Anlauf gescheitert.

• 18.10.2023 • 14:40 Uhr

Trotz Wahldebakels

Faeser will Ministerin bleiben und EU-Asylpläne vorantreiben

In einem Interview hebt Bundesinnenministerin Nancy Faeser hervor, dass sie trotz ihres enttäuschenden Wahlergebnisses in Hessen nicht vorhat, von ihrem Amt zurückzutreten. Sie gibt an, sich verstärkt der Festlegung der neuen Asylregelungen in Europa widmen zu wollen.

• 18.10.2023 • 14:38 Uhr

Ex-US-Präsident

Trump will gegen Dossier über Sex-Partys in Moskau klagen

Hat Donald Trump an ausschweifenden Orgien in Russland teilgenommen? Er bestreitet das und geht gegen ein brisantes Dossier juristisch vor.

• 18.10.2023 • 14:12 Uhr

Militärische Hilfe aus den USA

Ukraine-Krieg: Selenskyj bestätigt ersten Einsatz von amerikanischen ATACMS-Raketen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat lange für die Lieferung von amerikanischen ATACMS-Raketen gekämpft. Nun bestätigte Selenskyi nicht nur den Erhalt der US-Raketen, sondern auch deren ersten Einsatz.

• 17.10.2023 • 20:42 Uhr

Seidenstraßen-Gipfel

Festnahme unwahrscheinlich: Putin reist trotz Haftbefehl nach China

Russlands Präsident Putin trifft in China auf seinen Amtskollegen Xi Jinping. Angst vor einer Verhaftung muss sich der 71-Jährige wohl nicht machen: Die Volksrepublik wird den Haftbefehl sicher ignorieren.

• 17.10.2023 • 15:39 Uhr

Beliebtheit sinkt

Umfrage-Schock für Faeser: So tief stürzt die Innenministerin ab

Zuletzt setzte das historisch schlechte Ergebnis bei der Hessen-Wahl Faeser unter Druck. Einer Umfrage zufolge büßt sie nun stark an Beliebtheit ein.

• 17.10.2023 • 13:46 Uhr

Parlamentswahl

Polen-Wahl: Rückschlag für PiS - Opposition kommt auf Mehrheit

Die mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Polen-Wahl sind da - die bisherige Regierungspartei PiS muss einen Rückschlag einstecken.

• 17.10.2023 • 12:12 Uhr

US-Repräsentantenhaus

Trump-Verbündeter Jim Jordan: Am Dienstag stellt er sich zur Wahl

In dem chaotischen Wettlauf um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hatten die Republikaner kürzlich den Trump-Vertrauten Jim Jordan als ihren neuen Kandidaten ausgewählt. Am Dienstag steht die Abstimmung an, doch die Aussicht auf eine sichere Mehrheit ist nicht sicher.

• 17.10.2023 • 10:46 Uhr

Migration

Faeser gibt grünes Licht: Stationäre Grenzkontrollen im Osten gestartet

Am Montag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Weg für stationäre Grenzkontrollen freigemacht. Die Bundespolizei schreitet noch am gleichen Tag hat an den deutschen Grenzen im Osten zur Tat.

• 17.10.2023 • 09:21 Uhr

Sonst "muss die Stütze gekürzt werden"

CDU will gemeinnützige Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

CDU-Generalsekretär Linnemann will, dass erwerbsfähige Bürgergeld-Empfänger:innen nach einem halben Jahr erfolgloser Arbeitssuche gemeinnützige Beschäftigungen übernehmen. Innerhalb der Ampel-Koalition sorgt das für Diskussionen.

• 17.10.2023 • 09:05 Uhr

Nahender Winter

"Müssen vorbereitet sein": Selenskyj warnt vor Angriffen auf Stromversorgung

Der ukrainische Präsident bereitet die Bevölkerung seines Landes auf den kommenden Winter vor. Man müsse mit Angriffen auf die Energieversorgung rechnen.

• 16.10.2023 • 17:04 Uhr