Politik

Krieg in der Ukraine

Gerhard Schröder: USA haben russisch-ukrainischen Frieden verboten

Gerhard Schröder versuchte sich zu Beginn des Ukraine-Kriegs erfolglos im Alleingang an Vermittlungen mit Russland. Im Rückblick äußert er nun eine brisante Vermutung.

• 22.10.2023 • 08:20 Uhr

Jim Jordan als Kandidat fallen gelassen

Frust im US-Parlament: Rennen um McCarthy-Nachfolge beginnt von vorn

Das US-Parlament verstrickt sich zunehmend in Chaos. In mehreren Anläufen versuchte ein Trump-Vertrauter auf den mächtigen Posten nachzurücken – ohne Erfolg.

• 21.10.2023 • 10:15 Uhr

Klinik-Atlas kommt

Bundestag beschließt Vergleichsportal für Kliniken

Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag hat den sogenannten Klinik-Atlas im Rahmen der Krankenhausreform beschlossen. Live gehen soll das Vergleichsportal für Krankenhäuser im Frühjahr 2024. So sollen Informationen über das jeweilige Angebot an bundesweit 1.700 Klinikstandorten einfach abgerufen werden können.

• 21.10.2023 • 08:10 Uhr

Wahlbetrugsverfahren in US-Bundesstaat Georgia

Ex-Trump-Anwältin Powell bekennt sich schuldig

In einem Wahlbetrugsverfahren im Bundesstaat Georgia kommt es zu einer überraschenden Kehrtwende: Trump-Unterstützerin Sidney Powell will mit der Staatsanwaltschaft kooperieren. Ihre Einblicke könnten in der Anklage gegen Trump nützlich sein.

• 21.10.2023 • 08:02 Uhr

Mutter und Tochter

Israel bestätigt die Freilassung von zwei US-Geiseln

Katars Bemühungen zur Vermittlung waren offensichtlich erfolgreich: Zum ersten Mal hat die Hamas zwei der über 200 Geiseln freigelassen. Die beiden amerikanischen Frauen - eine Mutter und ihre Tochter - wurden nach Israel gebracht. US-Präsident Biden äußerte seine Erleichterung darüber.

• 21.10.2023 • 05:42 Uhr

Zwölf Regionalflughäfen betroffen

Erneut Bombendrohungen in Frankreich: Erste Erkenntnisse zu den Tatverdächtigen

Frankreich wird seit Tagen von unzähligen Bombendrohungen in Atem gehalten: Vor allem Schulen, Flughäfen und touristische Attraktionen sind betroffen. Jetzt teilten die Behörden erstmals mit, wer dahintersteckt.

• 20.10.2023 • 18:33 Uhr

Mehr Geld für Investitionen

Bundestag in Fahrt: Ausweitung der Lkw-Maut beschlossen

Die Lkw-Maut auf deutschen Bundesstraßen und Autobahnen wird deutlich ausgeweitet. Beschlossen hat das der Bundestag. Zusätzlich wird ein CO₂-Aufschlag bei der Nutzungsgebühr eingeführt.

• 20.10.2023 • 15:06 Uhr

Wegen Hamas-Terror

In russischem Propaganda-TV: Israel-Politiker droht Moskau mit Rache

"Russland unterstützt Nazi-Leute, die einen Völkermord an uns begehen wollen." Der israelische Politiker Weitmann hat den Kreml mitverantwortlich für den Hamas-Angriff gemacht.

• 20.10.2023 • 09:09 Uhr

"Möglicherweise Ziele in Israel"

Rotes Meer: US-Zerstörer fängt Raketen aus dem Jemen ab

Ein US-Marine-Zerstörer hat im nördlichen Roten Meer Raketen und Drohnen abgewehrt, die mutmaßlich von Huthi-Rebellen im Jemen abgefeuert wurden. Es ist unklar, ob die Flugkörper auf Israel gerichtet waren.

• 20.10.2023 • 05:19 Uhr

"Überfordert in ihrem Amt als Bundesinnenministerin"

Union wirft Faeser Vernachlässigung der Sicherheit vor

Angesichts jüngster Vorfälle wirft die Union Bundesinnenministerien Nancy Faeser die Vernachlässigung der Sicherheit Deutschlands vor. Das Bundesinnenministerium wies die Vorwürfe zurück.

• 19.10.2023 • 16:43 Uhr

Wegen strengerer Kontrollpflicht

Elon Musk erwägt wohl EU-Aus für Twitter-Nachfolger X

Gemäß den neuen EU-Vorschriften sind soziale Netzwerke verpflichtet, schärfer gegen Falschinformationen und Hetze vorzugehen. Diese Maßnahmen stehen offenbar im Widerspruch zu den Plänen von Elon Musk, dem Eigentümer von X, dem ehemaligen Twitter. Der Tech-Milliardär denkt anscheinend darüber nach, den Dienst in der Europäischen Union einzustellen.

• 19.10.2023 • 16:39 Uhr

Ärger vor Parteigründung

Gefälschte Webseite: Sahra Wagenknecht erstattet Anzeige

Ärger für Sahra Wagenknecht - und das mitten in den Vorbereitungen ihrer möglichen Parteigründung. Eine gefälschte Webseite soll Mitglieder angeworben und um Spenden gebeten haben. Die Politikerin geht nun mit einer Anzeige dagegen vor.

• 19.10.2023 • 15:41 Uhr

"Bündnis Sahra Wagenknecht"

Medienberichte: Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei

Die Gerüchte um eine eigene Partei von Sahra Wagenknecht brodelten schon seit vielen Monaten. Nun scheint die Parteigründung Medienberichten zufolge aber tatsächlich konkret zu werden.

• 19.10.2023 • 10:08 Uhr

Putin warnt USA

Russland kündigt internationalen Atomteststopp-Vertrag

Die USA haben der Ukraine ATACMS-Rakten geliefert. Kremlchef Putin warf den USA daraufhin vor, mit der Lieferung eine "zusätzliche Bedrohung" zu schaffen.

• 19.10.2023 • 09:54 Uhr
• Ab 12