Politik

Nach Neubewertung

AfD wehrt sich gegen Extremismus-Label – Klage in Köln eingereicht

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

• 05.05.2025 • 12:55 Uhr

Drohen in Richtung Moskau

Stört die Ukraine Putins Propaganda-Parade am 9. Mai?

Der 80. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland soll zur großen russischen Propaganda-Show werden. Doch in Moskau wird man offenbar zunehmend nervös.

• 05.05.2025 • 12:40 Uhr

Kremlnahe Politik im NATO-Land?

Präsidentenwahl in Rumänien: Rechtspopulist gewinnt erste Runde

Der extrem rechte, mit einem Kremlfreund werbende Kandidat Simion liegt in der ersten Runde der Präsidentenwahl in Rumänien haushoch vorn.

• 05.05.2025 • 12:09 Uhr

Drei Jahre Kanzlerschaft

Smalltalk mit Olaf Scholz: :newstime-Chefreporterin zum Abschied des Kanzlers

Sperrig, aber mit einer Prise Humor: :newstime-Chefreporterin Charlotte Potts schildert ihre ganz persönlichen Erlebnisse mit Olaf Scholz. Wie sie den Kanzler erlebt hat - im Bundestag, im Kanzleramt, im Regierungsflieger.

• 05.05.2025 • 11:05 Uhr

Neue Regierung kommt

Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nach wochenlangen Gesprächen ist es nun so weit: Die Unionsparteien und die SPD unterzeichnen ihren Koalitionsvertrag. Verfolgen Sie diesen historischen Moment hier im Livestream!

• 05.05.2025 • 10:25 Uhr

Nach Einstufung durch BfV

"Gesichert rechtsextrem": AfD-Höcke droht Mitarbeitern des Verfassungsschutzes

Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" plant die Partei nun eine neue Verfassungsschutz-Klage. Auch Björn Höcke meldete sich kurzzeitig zu Wort.

• 05.05.2025 • 08:45 Uhr

Regierungsbildung

Neue Bundesregierung in den Startlöchern: Das sind die SPD-Ministerkandidaten

Die neuen Koalitionäre stehen in den Startlöchern, ein paar Dinge sind aber noch zu klären. Es fehlen noch vier Unterschriften, sechs Ministerinnen und Minister und eine pannenfreie Wahl im Bundestag.

• 05.05.2025 • 08:23 Uhr

Berüchtigtes Gefängnis

"Für den Abschaum der Gesellschaft" - Trump will berüchtigtes Gefängnis Alcatraz wieder in Betrieb nehmen

Donald Trump will das berüchtigte Gefängnis Alcatraz wieder öffnen - als Symbol für Härte, Sicherheit und Abschreckung gegen Gewaltverbrecher.

• 05.05.2025 • 04:58 Uhr

Gaza-Krieg

Israel beschließt wohl Ausweitung der Angriffe in Gaza

Israel plant laut mehreren Berichten eine verschärfte Offensive im Gazastreifen. Das Ziel: mehr Druck auf die Hamas, um Geiseln freizubekommen. Gleichzeitig sollen Hilfslieferungen neu organisiert und Reservisten massiv mobilisiert werden.

• 05.05.2025 • 04:56 Uhr

Erneute Drohung in Interview

Trump legt nach: Militärische Gewalt gegen Grönland "könnte passieren"

US-Präsident Donald Trump hat erneut sein Interesse an Grönland betont. Er schließt militärische Schritte zur Übernahme der Insel nicht aus.

• 05.05.2025 • 01:17 Uhr

Empörung um KI-Bild

Trump inszenierte sich mit KI-Bild als Papst: US-Bischof fordert Entschuldigung

US-Präsident Donald Trump schreckt vor Provokation nicht zurück. Ein Bild des Republikaners als Papst geht einem amerikanischen Geistlichen zu weit.

• 04.05.2025 • 22:39 Uhr

US-Regierung

Trump dementiert dritte Amtszeit und nennt zwei mögliche Nachfolger

Wer könnte Donald Trump in knapp vier Jahren nachfolgen? Der Republikaner hat dazu ein paar Ideen. Oder will er doch eine dritte Amtszeit?

• 04.05.2025 • 20:31 Uhr

Koalition

Mangelnde Unterstützung innerhalb SPD: Hubertus Heil will kein Führungsamt mehr ausüben

Als langjähriger Bundesarbeitsminister setzte er mehrere Versprechen der SPD um. Davor war er unter anderem Generalsekretär. Nun tritt Hubertus Heil in die zweite Reihe.

• 04.05.2025 • 17:19 Uhr

Ukraine-Krieg

Putin: Versöhnung mit Ukraine sei eine "Frage der Zeit"

Trotz des Angriffskriegs gegen die benachbarte Ukraine, der täglich zahlreiche Opfer fordert, zeigt sich Kremlchef Putin überzeugt, dass dies das künftige Verhältnis beider Länder nicht dauerhaft belasten würde.

• 04.05.2025 • 13:33 Uhr