Politik

Ganz schön vergesslich

"Vergesslicher" Zeuge: Trumps Ex-Finanzchef vor Gericht

Vom Angeklagten und Gefängnisinsassen zum Zeugen: Der Ex-Finanzchef Trumps, Allen Weisselberg, hat bereits ein turbulentes Jahr hinter sich. Jetzt musste er sich vor Gericht zu seiner Zeit als Vizepräsident der Trump Organisation äußern. An besonders viel konnte er sich scheinbar nicht erinnern.

12.10.2023 • 12:07 Uhr

Spitzengespräch am Freitag

Kanzler Scholz zur Migration: "Die Zahlen sind zu hoch"

"Es ist eine Herausforderung, dass so viele irregulär nach Deutschland kommen": Kanzler Scholz kündigt eine stärkere Begrenzung der Migration an. Er geht zuversichtlich in das geplante Spitzengespräch.

12.10.2023 • 10:34 Uhr

US-Kongress bleibt im Stillstand

USA: Republikaner küren Kandidaten für McCarthy-Nachfolge

Eine Woche haben sich die Republikaner Zeit gegeben, um eine:n Kandidat:in für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses zu finden. Nun wurde der Abgeordnete Steve Scalise für den Chefposten nominiert. Doch damit ist das Chaos im US-Kongress noch nicht beendet.

12.10.2023 • 10:33 Uhr

Regierungserklärung

Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an

Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Angriff der Hamas auf Israel - gegen die Organisation soll ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt werden.

12.10.2023 • 10:25 Uhr

"Wir gehen de facto all in"

Pistorius: Deutschland sagt NATO 35.000 Soldaten zu

Insbesondere Russland und sein Präsident Putin zwingt die NATO, sich neu aufzustellen. Für die neue Strategie hat auch Deutschland weitreichende Zusagen gemacht.

12.10.2023 • 10:04 Uhr

Umgang mit rechter Partei

Bundestags-Vize von der AfD: CDU-Politiker offen für Tabu-Bruch

Die AfD sitzt seit 2017 im Bundestag, einen Bundestagsvize stellte sie aber noch nie. Die anderen Parteien ließen ihre Kandidat:innen immer durchfallen. Bald nicht mehr?

12.10.2023 • 08:13 Uhr

Migration

"Deutschlandpakt": Olaf Scholz lädt Merz und Co. zu Asyl-Spitzengespräch ein

Wird es doch noch etwas mit dem "Deutschlandpakt"? Bundeskanzler Olaf Scholz lädt am Freitagabend zum Gipfel in Sachen Migration.

11.10.2023 • 16:53 Uhr

Exklusives Interview

"Zivile Opfer auf beiden Seiten wird es geben": Israelischer Major zeichnet düsteres Bild

Nach den Angriffen der Hamas schlägt Israel mit aller Härte zurück. Zivile Opfer ließen sich dabei nicht komplett vermeiden, wie der Sprecher der IDF im :newstime-Interview bestätigt. Man versuche aber, bei den Angriffen "so präzise wie möglich" vorzugehen.

11.10.2023 • 16:50 Uhr

Plötzlicher Druckabfall

Russische Sabotage? Leck an finnischer Gas-Pipeline wirft Fragen auf

An einer Pipeline zwischen Finnland und Estland wurde durch die Betreibergesellschaft ein Druckabfall in der Leitung bemerkt. Das norwegische seismologische Institut Norsar soll zum Zeitpunkt der Beschädigung der Ostsee-Pipeline Balticconnector wohl Anzeichen für eine mögliche Explosion in der Nähe der Leitung verzeichnet haben. Könnte es sich dabei um eine Sabotage Russlands handeln?

11.10.2023 • 13:41 Uhr

Brief an Tech-Milliardär

Falsche Israel-Inhalte auf X: EU ermahnt Musk - der reagiert trotzig

Manipulierte Bilder, falsche Fakten: Der Hamas-Terror gegen Israel macht auch vor X, ehemals Twitter, nicht halt. Die EU fordert schnelle Konsequenzen.

11.10.2023 • 08:35 Uhr

Hilfsgelder für Palästinenser

Baerbock versichert: "Natürlich machen wir keine Terrorfinanzierung"

Für Annalena Baerbock ist klar: Der Terror der Hamas wird nicht durch Hilfszahlungen Deutschlands finanziert. Entwicklungsgelder sollen der Bundesaußenministerin zufolge auch weiter in die Palästinensischen Gebiete fließen.

11.10.2023 • 03:57 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz

Alle Ampel-Parteien für Begrenzung der Migration

Die Ampel-Regierung zieht jetzt wohl an einem Strang, um die steigende Zuwanderung zu begrenzen und eine bessere Steuerung anzustreben. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer soll das Thema diskutiert werden.

11.10.2023 • 03:48 Uhr

Nahostkonflikt

Hat der Iran der Hamas bei Angriff auf Israel geholfen?

Nach den verheerenden Angriffen von Hamas-Terroristen auf Israel sind noch immer einige Fragen offen. Zum Beispiel, wie genau der Islamisten den komplexen Angriff koordiniert und geplant haben. Und ob Hamas Hilfe aus dem Ausland - allen voran aus dem Iran - erhalten hat.

10.10.2023 • 18:16 Uhr

USA

US-Wahl 2024: Kennedy-Neffe will als parteiloser Präsidentschaftskandidat antreten

Ein Kennedy will Präsident werden – das allein sorgte in den USA für Schlagzeilen. Jetzt verkündet Robert F. Kennedy Junior, als parteiloser Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2024 anzutreten.

10.10.2023 • 16:23 Uhr