USA
Trump verkündet Einreiseverbote und Beschränkungen für zahlreiche Länder
- Veröffentlicht: 05.06.2025
- 04:05 Uhr
- Rebecca Rudolph
Mit einem neuen Einreiseverbot gegen Bürger aus zwölf Ländern greift US-Präsident Donald Trump erneut zu drastischen Maßnahmen.
Das Wichtigste in Kürze
Trump verhängt ein neues Einreiseverbot für Staatsangehörige aus zwölf mehrheitlich nicht-westlichen Ländern.
Als Begründung nennt er mangelnde Sicherheitsinformationen sowie fehlende Kooperation bei der Rücknahme ausreisepflichtiger Personen.
Der Schritt folgt auf einen Anschlag in Colorado.
US-Präsident Donald Trump hat Bürgern aus zwölf Ländern die Einreise in die USA untersagt. Mit der Unterzeichnung der Einreiseverbote schütze der Präsident die US-Bürger vor "ausländischen Terroristen", hieß es in dem am Mittwoch (4. Juni) vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument. Das Einreiseverbot tritt demnach ab Montag, dem 9. Juni in Kraft und betrifft die Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen, teilte Trump mit.
Außerdem habe er beschlossen, die Einreise von Staatsangehörigen aus sieben weiteren Ländern teilweise zu beschränken. Davon betroffen seien Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Trump begründete den Schritt unter anderem damit, dass den USA über Staatsangehörige dieser Länder nicht genug Informationen vorlägen, um die von ihnen ausgehenden Risiken für die Vereinigten Staaten zu beurteilen. Zudem hätten viele der Länder die USA ausgenutzt, in dem sie etwa ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückgenommen hätten.
Der Schritt folgt auf einen Anschlag in Boulder, Colorado, bei dem zwölf Menschen verletzt wurden. "Der jüngste Terroranschlag in Boulder, Colorado, hat die extremen Gefahren unterstrichen", sagte Trump in einer Videobotschaft. Der Attentäter war ein 45-jähriger Ägypter, der Brandsätze auf eine pro-israelische Demo warf - er lebte laut Weißem Haus illegal in den USA. Ägypten ist von dem Einreiseverbot allerdings nicht betroffen.
"Muslim Ban" in erster Amtszeit
Der Republikaner hatte in seiner ersten Amtszeit (2017–2021) den umstrittenen "Muslim Ban" erlassen. Damals untersagte er die Einreise für Flüchtlinge und Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern: Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Der Irak wurde später von der Liste gestrichen.
Das ursprüngliche Einreiseverbot wurde überraschend und ohne Vorwarnung in Kraft gesetzt - mit weitreichenden Folgen: An Flughäfen weltweit kam es zu chaotischen Szenen, auch Personen mit gültiger Aufenthaltsgenehmigung wurden festgehalten oder zurückgewiesen. Nach heftigen Protesten und juristischen Auseinandersetzungen sah sich die Trump-Regierung gezwungen, die Regelungen anzupassen.
Im Juni 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof schließlich eine überarbeitete Version des Einreiseverbots, die nun auch Länder wie Nordkorea einschloss. Die Aufnahme einiger nicht mehrheitlich muslimischer Staaten galt als Versuch, den Vorwurf religiöser Diskriminierung zu entkräften. Trotz der strengen Bestimmungen blieben Ausnahmen bestehen - beispielsweise für Diplomaten.
Im Januar 2021, nur wenige Stunden nach seiner Amtseinführung, machte Trumps Nachfolger Joe Biden dem umstrittenen Dekret ein Ende und hob das Einreiseverbot offiziell auf.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa