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Bericht

Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück - das ist ihr Nachfolger

  • Aktualisiert: 21.06.2024
  • 09:23 Uhr
  • dpa

Nach elf Jahren im Amt gibt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr Amt auf.

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch (19. Juni) aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten "Die Rheinpfalz", der "Spiegel" und "Die Zeit" darüber berichtet.

Über einen solchen Schritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden. Dreyer will sich am Nachmittag (14 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz äußern.

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Rücktritt nach elf Jahren im Amt

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Nach Informationen der Tageszeitung "Rheinpfalz" soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

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