Minister auf Nordamerika-Besuch
Pistorius: Putin darf mit Angriffskrieg nicht durchkommen
Der deutsche Verteidigungsminister hat zum Auftakt seiner Reise in die USA und nach Kanada zu weiterer Unterstützung der Ukraine und zu Zusammenhalt innerhalb der NATO gegen den russischen Angreifer aufgerufen.
Das Wichtigste in Kürze
Boris Pistorius ist zu einer viertägigen Reise in Nordamerika aufgebrochen.
Der deutsche Verteidigungsminister betonte die verstärkte Beteiligung Deutschlands im Verteidigung-Bündnis der NATO.
Pistorius rief zum Schulterschluss der westlichen Staaten gegenüber Russland und Wladimir Putin auf.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine viertägige militärpolitische Reise in die USA und nach Kanada angetreten. Der Fokus des Nordamerika-Besuchs liegt auf der Stärkung des Zusammenhalts der westlichen Staaten und deren Verbündeter, insbesondere gegenüber Kremlherrscher Wladimir Putin mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Putin dürfe mit seinem brutalen Angriffskrieg nicht durchkommen. "Es geht um die Frage, ob und wie Demokratien sich verteidigen", sagte der SPD-Politiker. Dies sei Europas wichtigste strategische Frage und der Angriff darüber hinaus die größte Bedrohung für die internationale Ordnung.
Mit den NATO-Partnern USA und Kanada will sich der SPD-Politiker bis Freitag (10. Mai) über die sicherheitspolitische Lage in der Welt beraten und ihnen das verstärkte deutsche Engagement im Bündnis erläutern. Pistorius wird seinen US-Amtskollegen Lloyd Austin am Donnerstag (9. Mai) in Washington treffen und den kanadischen Verteidigungsminister Bill Blair am Freitag (10. Mai) in Ottawa.
Pistorius: "Die Zeit der Friedensdividende ist vorbei"
Zuletzt waren in Berlin Zweifel laut geworden, ob Deutschland ausreichend auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November und die möglichen Konsequenzen vorbereitet ist. Der Republikaner hatte bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.
Zum Auftakt seines USA-Besuchs betonte Pistorius das verstärkte deutsche Engagement im NATO-Bündnis. Er verwies darauf, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen werde "und wir können an diesem Punkt nicht aufhören", sagte der 64-Jährige bei seiner ersten Station am Dienstag (7. Mai) vor Vertretern des "American Jewish Committee" in New York.
"Die NATO ist für unsere Sicherheit von zentraler Bedeutung und wir nehmen sie nicht als gegeben", sagte Pistorius weiter. "Wir haben verstanden, dass sich die Zeit einmal mehr verändert hat. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt und die Zeit der Friedensdividende ist vorbei. Deshalb leisten wir unseren Beitrag. Deutschland wird in diesem Jahr mehr Geld für Verteidigung ausgeben als je zuvor in der Geschichte der Bundeswehr."
Regionaler Flächenbrand müsse verhindert werden
Vor den Vertretern des "American Jewish Committee" verurteilte Pistorius zudem die Terrorangriffe der Hamas vom 7. Oktober in Israel, die den Gaza-Krieg und eine größere Eskalation in der Region ausgelöst haben. Die Hamas habe unaussprechliches Leid über viele unschuldige Menschen gebracht, sagte der Minister. Zugleich müsse ein regionaler Flächenbrand verhindert werden. Die aktuelle Lage im Gazastreifen erwähnte Pistorius in seiner Rede nicht ausdrücklich. Eine folgende Diskussion fand hinter verschlossenen Türen statt, wie die dpa meldete.
Der SPD-Politiker wollte noch am Mittwoch (8. Mai) ein Gespräch mit UN-Generalsekretär António Guterres in New York führen. Danach wollte Pistorius das Rüstungsunternehmen Boeing in Philadelphia besuchen, das zwei Großaufträge der Bundeswehr für 60 schwere Transport-Hubschrauber vom Typ CH47-F "Chinook" sowie mehrere Seefernaufklärer vom Typ P-8A "Poseidon" erhalten hat.
Im Video: Pistorius bringt Reform der veralteten Bundeswehr-Struktur auf den Weg
Für die Modernisierung der Bundeswehr kauft Deutschland auch von anderen US-Herstellern für Milliardenbeträge ein. So werden für die Luftwaffe 35 Tarnkappenjets vom Typ F-35 des Herstellers Lockheed Martin gekauft und es wurden Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot bestellt.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa