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Gaza-Krieg

Habeck zum Nahostkonflikt: "Hamas muss zerstört werden"

  • Veröffentlicht: 05.11.2023
  • 10:57 Uhr
  • Olivia Kowalak

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck teilte seine Ansicht zum Konflikt im Nahen Osten in einer Videobotschaft mit. Er bezeichnete den Terror der Hamas gegen Israel als "eine Kampfansage gegen die zivilisierte Welt". 

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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Vize-Kanzler Robert Habeck hat in einer Videobotschaft eine Stellungnahme zum Nahostkonflikt abgegeben.

  • In dem Video sprach er sich für die Zerstörung der islamistischen Terrororganisation Hamas aus.

  • Er forderte jedoch auch von Israel, sich im Kampf gegen die Hamas an völkerrechtliche Standards zu halten.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat in einer Videobotschaft am Samstag (4. November) eine deutliche Stellungnahme zur Situation im Gazastreifen abgegeben. Er sieht den Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel als "eine Kampfansage an die zivilisierte Welt." Nach Meinung des Ministers fordere dieser Angriff notwendige Konsequenzen seitens Israels. Dies verkündete Habeck mittels einer Videobotschaft für die Landesdelegiertenversammlung der rheinland-pfälzischen Grünen in Saarburg. "Im Grunde muss die Hamas zerstört werden, weil sie den Prozess des Friedens im Nahen Osten zerstört“, lautete die Forderung des Vizekanzlers.

Vorgehen der Hamas: Krieg und Terror statt Zweistaatenlösung

Habeck sprach sich in der Botschaft für eine Zweistaatenlösung als politische Antwort auf den Nahostkonflikt aus. "Auch die Palästinenser haben das Recht auf einen eigenen Staat", erklärte der Grünen-Politiker. Jedoch betonte er, dass die Hamas kein Interesse an einer Lösung zeige. Diese sei nur an einem Krieg interessiert: "Sie will den Krieg durchsetzen und die Zerstörung Israels, die natürlich nie stattfinden wird, aber unermessliches Leid auch über die eigene Bevölkerung bringt". Das Vorgehen der Hamas bezeichnet Habeck als "große Verwechselungslüge".

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Der Bundeswirtschaftsminister fügte jedoch auch hinzu, dass sich Israel im Kampf gegen die Hamas an Völkerrecht halten müsse: "Das tun sie aber auch beziehungsweise werden sie tun. Alle diplomatischen Bemühungen sind darauf gerichtet, dass das passiert", hieß es seitens des Ministers.

Zuletzt hatte Habeck mit einer Videobotschaft gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel eine enorme Resonanz ausgelöst und viel Zuspruch erhalten. In dem Video, das sein Ministerium am Mittwochabend bei X (vormals Twitter) verbreitet hatte, prangerte der Grünen-Politiker antisemitische Übergriffe in Deutschland an. Er verlangte "eine harte politische Antwort" und forderte von Muslimen eine klarere Distanzierung von antisemitischen Äußerungen und Handlungen.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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