Brisantes internes Papier
Auch eine Abrechnung mit Scholz: SPD analysiert Wahldesaster und übt dabei Selbstkritik
- Veröffentlicht: 02.06.2025
- 11:55 Uhr
- Benedikt Rammer
Die SPD reflektiert ihre Niederlage bei der Bundestagswahl und kritisiert die eigene Kommunikation sowie das Kanzleramt unter Olaf Scholz. Mit einem neuen Grundsatzprogramm soll die Partei erneuert und wieder wählbarer werden.
Das Wichtigste in Kürze
Die SPD analysiert ihre Niederlage bei der Bundestagswahl selbstkritisch.
Ein neues Grundsatzprogramm soll die Partei politisch neu ausrichten.
Kritik an der politischen Kommunikation und Kanzlerschaft von Olaf Scholz wird geübt.
Die SPD hat sich in einer brisanten Beschlussvorlage selbstkritisch analysiert und dabei die eigene politische Kommunikation sowie die Kanzlerschaft von Olaf Scholz in den Fokus genommen. Das Dokument, das der "Bild"-Zeitung vorliegt, trägt den Titel "Veränderung beginnt mit uns" und wurde für das Präsidium der Partei, welches an diesem Montag (2. Juni) tagt, erstellt. Darin wird der Vertrauensverlust der SPD auf mehrere Faktoren zurückgeführt, darunter strukturelle Entwicklungen, externe Ereignisse wie die Corona-Pandemie und der russische Angriff auf die Ukraine, sowie enttäuschte Erwartungen an die Scholz-Regierung, "welche weder kommunikativ noch politisch den Puls der Zeit getroffen" habe.
SPD-Neuausrichtung mit Grundsatzprogramm
Die Partei räumt also ein, dass ihre politische Kommunikation zu komplex war und die Lebenslagen der Bürger:innen nicht erreicht habe. Es sei notwendig, eine neue Vision zu entwickeln, um sich von kleinteiligen Politikangeboten hin zu einer umfassenden sozialdemokratischen Vision zu bewegen. Der Vertrauensverlust bei den Wähler:innen sei in "weiten Teilen hausgemacht".
Die SPD plant laut der "Bild"-Zeitung, auf dem nächsten Parteitag einen breit angelegten Prozess für ein neues Grundsatzprogramm zu beginnen. Ziel ist es, mit klarer Kommunikation und einer organisatorischen Erneuerung mehr politische Anziehungskraft zu gewinnen.
Kein "Weiter so" bei der SPD
In der Beschlussvorlage wird ferner betont, dass ein "Weiter so" nicht akzeptabel sei und eine neue, klare Vision erforderlich sei. Es wird gefordert, dass die SPD offen und zugewandt mit den Bürger:innen kommunizieren muss, um Vertrauen zurückzugewinnen.
Die SPD plant, mit konkreten politischen Maßnahmen zu überzeugen. "Durch die Sicherung vieler zentraler Ministerien haben wir die Chance, in der Regierung endlich strukturelle Ungerechtigkeiten und lange bestehende Probleme auch als Juniorpartner zu beheben", zitiert die "Bild"-Zeitung aus dem SPD-Dokument.
- Verwendete Quellen:
- "Bild"-Zeitung: "SPD-Spitze rechnet mit Scholz und sich selbst ab"