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Kanzler nennt erstmals Gründe

Absage für Taurus-Lieferung an Ukraine: Jetzt spricht Scholz Klartext

  • Veröffentlicht: 26.02.2024
  • 16:33 Uhr
  • Benedikt Rammer
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt.© Michael Kappeler/dpa

Seit Monaten fordert die Ukraine von der Bundesrepublik Taurus-Marschflugkörper. Jetzt hat der Kanzler erstmals die Hintergründe seines Neins begründet. 

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Das Wichtigste in Kürze

  • Seit Langem fordert die Ukraine Taurus-Marschflugkörper von Deutschland.

  • Kanzler Olaf Scholz hat monatelang dazu geschwiegen.

  • Jetzt begründet er seine Haltung ausführlich.

Bezüglich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen. Demnach wird die Ukraine die gewünschten Waffen von der Bundesrepublik zum derzeitigen Zeitpunkt nicht erhalten. Scholz begründete diese Entscheidung mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg.

Im Video: Nein zu Taurus - keine Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine

Nein zu Taurus: Bundestag liefert vorerst keine Marschflugkörper an die Ukraine

"Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein", sagte Scholz am Montag (26. Februar) bei der dpa-Chefredaktionskonferenz. Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als Nächstes auf der Tagesordnung. "Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun."

Scholz: Taurus für Ukraine derzeit nicht entscheidend

Der Taurus-Marschflugkörper sei eine weitreichende Waffe, so der Kanzler weiter. "Und das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat", erklärte Scholz. Er sei verwundert darüber, dass diese Frage immer wieder gestellt werde.

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Über die "fehlende Balance" zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System, zeigte sich der SPD-Politiker irritiert. "Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland", sagte er auf Nachfragen zum Thema Taurus. Scholz erklärte weiter, der "Sprech", es werde gezögert, sei ein Problem in Deutschland. "Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält", meinte Scholz.

Diese Gefahr geht von den Taurus-Marschflugkörpern aus

Der Taurus zählt zu den fortschrittlichsten Raketen der Luftwaffe und ist in der Lage, Ziele auch aus großer Höhe und Distanz präzise zu treffen, einschließlich der Zerstörung von Bunkeranlagen. Olaf Scholz hat sich Anfang Oktober bereits dagegen entschieden, die Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern zu unterstützen. Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, dass die Waffen, die eine Reichweite von 500 Kilometern haben, möglicherweise russisches Gebiet erreichen könnten.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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