Dobrindt betonte, die AfD-Einstufung sei vom Verfassungsschutz unabhängig vom Bundesinnenministerium erfolgt.

Dienstrechtliche Folgen nicht vorhergesehen

Bei AfD-Bekenntnis: Dobrindt weist Konsequenzen für Beamte zurück

Was bedeutet die AfD-Einstufung als rechtsextrem für Beamt:innen? Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes wird nun intensiv darüber diskutiert, ob und inwiefern ein Parteibekenntnis dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Anzeige
Anzeige
International
USA-TRUMP/100 DAYS
Joyn

US-Präsident

Keine dritte Amtszeit? Trump nennt Nachfolger

newstime verpasst? Hier die Folgen nachholen
:newstime vom 5. Mai 2025 | 19:45
Episode

:newstime vom 5. Mai 2025 | 19:45

  • 25:51 Min
  • Ab 12
Politik
Dobrindt betonte, die AfD-Einstufung sei vom Verfassungsschutz unabhängig vom Bundesinnenministerium erfolgt.

Dienstrechtliche Folgen nicht vorhergesehen

Bei AfD-Bekenntnis: Dobrindt weist Konsequenzen für Beamte zurück

Was bedeutet die AfD-Einstufung als rechtsextrem für Beamt:innen? Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes wird nun intensiv darüber diskutiert, ob und inwiefern ein Parteibekenntnis dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

  • Vor 3 Minuten
Großer Zapfenstreich für geschäftsführenden Bundeskanzler

Regierungswechsel

Zapfenstreich für Kanzler: Scholz ruft zu Zusammenhalt unter Demokraten auf

Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell.

  • 05.05.2025 • 22:41 Uhr
Alle anzeigen
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige