Friedrich Merz

CDU, CSU und SPD

Von Scholz zu Merz: Deutschland steht vor dem Regierungswechsel

Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht Deutschland vor einem historischen Regierungswechsel: Friedrich Merz will Kanzler werden, Scholz verabschiedet sich – und das neue Kabinett plant sofort erste Einschnitte.

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:newstime vom 5. Mai 2025 | 19:45
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:newstime vom 5. Mai 2025 | 19:45

  • 25:51 Min
  • Ab 12
Politik
Friedrich Merz

CDU, CSU und SPD

Von Scholz zu Merz: Deutschland steht vor dem Regierungswechsel

Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht Deutschland vor einem historischen Regierungswechsel: Friedrich Merz will Kanzler werden, Scholz verabschiedet sich – und das neue Kabinett plant sofort erste Einschnitte.

  • Vor 3 Stunden
Dobrindt betonte, die AfD-Einstufung sei vom Verfassungsschutz unabhängig vom Bundesinnenministerium erfolgt.

Dienstrechtliche Folgen nicht vorhergesehen

Bei AfD-Bekenntnis: Dobrindt weist Konsequenzen für Beamte zurück

Was bedeutet die AfD-Einstufung als rechtsextrem für Beamt:innen? Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes wird nun intensiv darüber diskutiert, ob und inwiefern ein Parteibekenntnis dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

  • Vor 3 Stunden
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